Norwegen – Autonome Waffensysteme entscheidet über Leben und Tod

JSMnorwegen

Die Regierung in Norwegen steht kurz davor, die Entwicklung von autonom agierenden Raketen für die Luftwaffe zu bewilligen. Einmal abgefeuert, können die Waffensysteme selbstständig Ziele erkennen und ohne menschliches Eingreifen entscheiden, ob ein Ziel bekämpft werden sollte oder nicht. Kritiker sehen einen Verstoß international gültiger Gesetze gegeben.

In der skandinavischen Presse ist bereits von „Killer-Robotern“ die Rede, wenn über das neue Waffensystem des norwegischen Militärs berichtet wird. Kernthema der Diskussion sind die sogenannten „Joint Strike Missiles“ (JSM). Dabei handelt es sich um ein Waffensystem, das derzeit von der der Rüstungsfirma Kongsberg Gruppen im Auftrag der Regierung entwickelt wird. Erst kürzlich bewilligte das Parlament des Landes weitere 2,2 Milliarden Norwegische Kronen (umgerechnet rund 260 Millionen Euro) für die Fortführung des Projekts. Zum Einsatz kommen sollen die autonom agierenden Raketen im Rumpf des neuen Kampfjets Joint Strike Fighter (Lockheed Martin F-35), der die F-16-Kampfflugzeuge der norwegischen Luftwaffe in Zukunft ersetzt. Der Anspruch an das Waffensystem lautet: autonome Erkennung von Zielen und selbstständige Entscheidungsfindung. Ausgestattet mit Sensoren und Kameras sollen die JSMs weiche und harte Ziele zu Land, zu Wasser und in Küstennähe erkennen und darüber entscheiden können, ob das Ziel bekämpft werden soll oder nicht – ein menschliches Eingreifen in den Entscheidungsprozess ist nicht vorgesehen. Aktuell wird an ersten Prototypen der JSMs gearbeitet.

Kritiker werfen dem Projekt vor, potenziell gegen internationales Recht zu verstoßen und die Opposition im Parlament moniert, dass es keine Debatte über die möglichen Konsequenzen gegeben hat. Fragen zur Moral sind dabei nur der Anfang. Wer ist verantwortlich, wenn das Waffensystem versagt und eine falsche Entscheidung trifft? Wie kann verhindert werden, dass versehentlich Zivilisten als Kombatanten eingestuft werden? Wie thelocal.no berichtet, fordert Alexander Harang, Vorsitzender einer norwegischen Friedensorganisation, eine Debatte im Parlament, bei der die genannten Fragen geklärt und gegebenenfalls Richtlinien und Rahmenbedingungen für den Einsatz solcher Waffen und deren Fähigkeiten definiert werden.

NORWEGEN SIEHT UN-KONVENTIONEN DURCH EINSATZ VON JSMS NICHT VERLETZT

„Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten gesehen, wie die Distanz zwischen Soldat und Ziel zunehmend größer wird“, kommentiert Christof Heyns, Mitarbeiter der Vereinten Nationen. „Aber was wir nun beobachten, ist, dass Waffen selbst zu Soldaten werden. […] Zudem ist Norwegen ein großer Exporteur von Waffen. Dieser Umstand macht uns besonders aufmerksam im Hinblick auf ethische Diskussionen.“ In einer Stellungnahme antwortete das Rüstungsunternehmen Kongsberg Gruppen, dass der Bedarf an „ferngesteuerten Lösungen“ über die vergangenen Jahre enorm zugenommen habe und die norwegische High-Tech-Industrie daher mitziehen müsse, um den Anschluss nicht zu verlieren. Von einem Verbot autonomer Waffensysteme, wie von Heyns vorgeschlagen, hält auch die Verteidigungsministerin Norwegens nichts, zumal – aus ihrer Sicht – bislang keine Waffen entwickelt worden seien, die unter eine solche Regelung fallen würden. Sie versichert zudem, dass Norwegen sich an die Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen

Quelle: Gulli

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