Bundesländer geben für Flüchtlinge 20 Milliarden Euro aus

Fast 20 Milliarden Euro werden die Bundesländer bis zum Ende des Jahres für Flüchtlingskosten aufbringen müssen. Das sind mehr als drei Milliarden Euro als zu Beginn des Jahres geplant. Besonders in Niedersachsen explodierten die Kosten – doch das gilt für fast alle Länder.

Flüchtlinge Migrant Asyl

Die Bundesländer werden im Jahr 2016 und drei Milliarden Euro mehr für Flüchtlinge ausgeben, als geplant. Das geht aus einer Umfrage der „Welt“ (Freitag) unter den Finanzministerien der Länder hervor. Demnach werden die Kosten bis zum Ende des laufenden Jahres 19,91 Milliarden Euro betragen. Das seien 3,02 Milliarden mehr als geplant. Ende 2015 hatten die Ministerien noch angegeben, für 2016 mit 16,52 Milliarden Euro Flüchtlingskosten zu rechnen.

Die größte Kostensteigerung verzeichnet laut Bericht Niedersachsen. Statt geplanten 1,28 würde das Land 1,9 Milliarden Euro ausgeben. Auch Nordrhein-Westfalen müsse seine Prognose von vier Milliarden Euro um 600 Millionen Euro nach oben korrigieren. Die geringsten Ausgaben hat demnach das Saarland, das mit veranschlagten rund 100 Millionen Euro im zuvor geplanten Rahmen bleibt.

„Bei dieser Herkulesaufgabe stehen wir erst am Anfang“

Der Vorsitzende des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, mahnte angesichts der Zahlen: „Das Geld muss dort ankommen, wo die Integration stattfindet, nämlich in den Kommunen.“ In welchem Umfang die Länder Geld an ihre Gemeinden weiterleiten, sei höchst unterschiedlich. „Wenn nun einige Länder, wie etwa Nordrhein-Westfalen, ankündigen, nur einen Bruchteil der Gelder weiterzugeben, ist dies nicht hinnehmbar“, so Landsberg.

Zudem forderte er, weiter in die Zukunft zu denken. „Wir brauchen möglichst bald eine Verständigung zwischen Bund und Ländern, wie es mit der Finanzierung der Integration über das Jahr 2018 hinaus weitergeht“, sagte Landesberg. „Die Aufgabe der Integration wird bis zu diesem Zeitpunkt nicht bewältigt sein, sondern uns für die kommenden Jahre oder Jahrzehnte beschäftigen. Bei dieser Herkulesaufgabe stehen wir erst am Anfang.“

Für das Jahr 2017 rechnen die Länder laut der Umfrage mit deutlich geringeren Ausgaben. Von zwölf Ländern, die demnach bereits Schätzungen für das kommende Jahr abgeben konnten, kalkulieren zehn Länder mit geringeren oder gleichbleibenden Ausgaben. Quelle: Focus

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